Die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung gehören wegen der Verpflichtungen im Wassergesetz zu den unverzichtbaren öffentlichen Einrichtungen der Gemeinden. Häufig werden sie als Eigenbetriebe geführt. Bei der Kalkulation und Festsetzung der Gebühren sind außer den allgemeinen gebührenrechtlichen Grundsätzen die besonderen Regelungen in § 17 KAG zu beachten. Dies gilt auch für den Fall, dass die Gemeinden bei der Wasserversorgung privatrechtliche Entgelte […]
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Zum einen geht es bei diesem Grundlagenseminar um das Erlernen und Vertiefen von Grundlagenwissen, welches man als Bürgermeister*in beherrschen sollte und zum anderen um die Bildung eines Netzwerks der Teilnehmenden, die dann in nachfolgenden Aufbauseminaren das Wissen und die Kenntnisse vertiefen können. Seminar für neu gewählte Bürgermeisterinnen und Bürgermeister Der Beruf der Bürgermeisterin und des Bürgermeisters ist einer der interessantesten […]
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Gebühren sind ein wichtiges Instrument nachhaltiger Kommunalfinanzierung. Verursachungsgerechte Gebührentatbestände ermöglichen den Einwohnern, ihre finanzielle Belastung in Grenzen zu beeinflussen. Die Gemeinden können ihre Finanzierung sozial ausgewogen und gerecht gestalten. Gebühren tragen darüber hinaus zu einer Verstetigung der Erträge im Ergebnishaushalt bei. Wo aber liegen die Grenzen der Gebührenfinanzierung und welche Spielräume haben Verwaltung und Gemeinderäte? Benutzungsgebühren – Rechtsfragen & Entgeltkalkulation […]
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Das Amt des/der Bürgermeister*in in Baden-Württemberg ist ein sehr Vielfältiges. Die Repräsentanz der Gemeinde nach außen, die Leitung der Verwaltung und der Vorsitz des Gemeinderates bedeuten eine Fülle an Aufgaben, Möglichkeiten und Herausforderungen. Über die süddeutsche Ratsverfassung ist den Gemeindeoberhäuptern in Baden-Württemberg ein großer Bereich an Einfluss zugebilligt. In diesem Amt zu bestehen, es für eine gute Arbeit in den […]
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Verwaltungsgebühren signalisieren den Einwohnern, dass Qualität auch einen Preis hat. Verursachungsgerechte und klar in der Satzung formulierte Gebührentatbestände ermöglichen ihnen, schon vor der Antragstellung bzw. Verursachung zu erkennen was sie für die Leistung der Verwaltung bezahlen müssen. Diese Transparenz fördert Vertrauen in die Verwaltung. Wo aber liegen die Grenzen der Finanzierung durch Verwaltungsgebühren und welche Spielräume haben Verwaltung und Gemeinderäte? […]
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Sie sind frisch in den Gemeinderat/Ortschaftsrat gewählt und haben mit Ihrem Amt eine sehr anspruchsvolle Aufgabe übernommen. Der Gemeinderat ist das oberste Führungsorgan einer Gemeinde und trägt die Verantwortung für die kommunale Entwicklung. Einführungsseminar für (neu gewählte) Gemeinderätinnen und -räte Als Hauptorgan legt der Gemeinderat die Grundsätze für die Verwaltung fest und entscheidet über alle wichtigen Selbstverwaltungsangelegenheiten der Gemeinde, soweit […]
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Sie sind frisch in den Gemeinderat/Ortschaftsrat gewählt und haben mit Ihrem Amt eine sehr anspruchsvolle Aufgabe übernommen. Der Gemeinderat ist das oberste Führungsorgan einer Gemeinde und trägt die Verantwortung für die kommunale Entwicklung. Einführungsseminar für (neu gewählte) Gemeinderätinnen und -räte Als Hauptorgan legt der Gemeinderat die Grundsätze für die Verwaltung fest und entscheidet über alle wichtigen Selbstverwaltungsangelegenheiten der Gemeinde, soweit […]
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Sie sind frisch in den Gemeinderat/Ortschaftsrat gewählt und haben mit Ihrem Amt eine sehr anspruchsvolle Aufgabe übernommen. Der Gemeinderat ist das oberste Führungsorgan einer Gemeinde und trägt die Verantwortung für die kommunale Entwicklung. Einführungsseminar für (neu gewählte) Gemeinderätinnen und -räte Als Hauptorgan legt der Gemeinderat die Grundsätze für die Verwaltung fest und entscheidet über alle wichtigen Selbstverwaltungsangelegenheiten der Gemeinde, soweit […]
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Sie sind frisch in den Gemeinderat/Ortschaftsrat gewählt und haben mit Ihrem Amt eine sehr anspruchsvolle Aufgabe übernommen. Der Gemeinderat ist das oberste Führungsorgan einer Gemeinde und trägt die Verantwortung für die kommunale Entwicklung. Einführungsseminar für (neu gewählte) Gemeinderätinnen und -räte Als Hauptorgan legt der Gemeinderat die Grundsätze für die Verwaltung fest und entscheidet über alle wichtigen Selbstverwaltungsangelegenheiten der Gemeinde, soweit […]
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Nach NKHR und parallel zu § 2b UStG und Tax-Compliance steht schon die nächste Reform ins Haus. Ab 2023 muss im Eigenbetrieb die Grundsatzfrage zwischen HGB und NKHR beantwortet sein und müssen die erforderlichen Umstellungsarbeiten erledigt sein. Das Seminar vermittelt hierzu einen ausführlichen Überblick. Eigenbetriebsrecht Baden-Württemberg Das kommunale Rechnungswesen unterliegt einem ständigen Änderungsprozess. Nachdem erst kürzlich die Umstellung des Kernhaushalts […]
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