Monat: Mai 2023

Kindertageseinrichtungen gehören zu den wichtigsten öffentlichen Einrichtungen der Kommunen. Ihre Leistungen werden von den Kommunen selbst oder von freien Trägern – mit Bezuschussung durch die Kommunen – angeboten. In beiden Fällen ist es für die Kommunen meistens nicht möglich, die Leistungen dauerhaft zu finanzieren, ohne die Eltern finanziell zu beteiligen. Nachdem § 19 KAG mit Wirkung ab 1.1.20201 geändert worden […]

Die Wasserversorgung und die Abwasserentsorgung gehören wegen der Verpflichtungen im Wassergesetz zu den unverzichtbaren öffentlichen Einrichtungen der Gemeinden. Häufig werden sie als Eigenbetriebe geführt.  Bei der Kalkulation und Festsetzung der Gebühren sind außer den allgemeinen gebührenrechtlichen Grundsätzen die besonderen Regelungen in § 17 KAG zu beachten. Dies gilt auch für den Fall, dass die Gemeinden bei der Wasserversorgung privatrechtliche Entgelte […]

Gebühren sind ein wichtiges Instrument nachhaltiger Kommunalfinanzierung. Verursachungsgerechte Gebührentatbestände ermöglichen den Einwohnern, ihre finanzielle Belastung in Grenzen zu beeinflussen. Die Gemeinden können ihre Finanzierung sozial ausgewogen und gerecht gestalten. Gebühren tragen darüber hinaus zu einer Verstetigung der Erträge im Ergebnishaushalt bei. Wo aber liegen die Grenzen der Gebührenfinanzierung und welche Spielräume haben Verwaltung und Gemeinderäte? Benutzungsgebühren – Rechtsfragen & Entgeltkalkulation […]

Verwaltungsgebühren signalisieren den Einwohnern, dass Qualität auch einen Preis hat. Verursachungsgerechte und klar in der Satzung formulierte Gebührentatbestände ermöglichen ihnen, schon vor der Antragstellung bzw. Verursachung zu erkennen was sie für die  Leistung der Verwaltung bezahlen müssen. Diese Transparenz fördert Vertrauen in die Verwaltung. Wo aber liegen die Grenzen der Finanzierung durch Verwaltungsgebühren und welche Spielräume haben Verwaltung und Gemeinderäte? […]

Nach NKHR und parallel zu § 2b UStG und Tax-Compliance steht schon die nächste Reform ins Haus. Ab 2023 muss im Eigenbetrieb die Grundsatzfrage zwischen HGB und NKHR beantwortet sein und müssen die erforderlichen Umstellungsarbeiten erledigt sein. Das Seminar vermittelt hierzu einen ausführlichen Überblick.  Eigenbetriebsrecht Baden-Württemberg Das kommunale Rechnungswesen unterliegt einem ständigen Änderungsprozess.  Nachdem erst kürzlich die Umstellung des Kernhaushalts […]

Die Wettbewerbsneutralität gebietet eine partielle (Selbst-)Besteuerung der öffentlichen Hand, deren Komplexitätsgrad permanent zunimmt. Zur Pflichterfüllung und zur Vermeidung von Haftungs- und Reputationsschäden, muss der Aufgabe „Stadt/Gemeinde als Steuerschuldnerin“ besondere Beachtung geschenkt werden und müssen die Mitarbeiter adäquat geschult werden.  Tax-Compliance-Management und Umsatz- und Ertragsbesteuerung von Kommunen Bedeutung und Komplexität der Besteuerung Juristischer Personen des öffentlichen Rechts steigen kontinuierlich an.  Gesetzliche […]

Komplexe reale Vorgänge bedingen nicht minder komplexe Buchungen. Das Seminar widmet sich ebendiesen Buchungsfragen im NKHR-Kernhaushalt und -Eigenbetrieb unter Berücksichtigung der Ausführungen der einschlägigen Leitfäden und vergleichender Betrachtung der handelsrechtlichen Regelungen. Intensivseminar Bilanzbuchhaltung im NKHR – mit Bezügen zum neuen Eigenbetriebsrecht Seit 1.1.2020 müssen alle Kommunen in Baden-Württemberg ihr Haushalts- und Rechnungswesen auf NKHR umgestellt haben.  Standen in den Jahren […]

Um die Gemeinden auf die Herausforderungen des wirtschaftlichen und demografischen Wandelns vorzubereiten, verspricht das Neue Kommunale Haushaltsrecht eine neue und bessere Steuerungsmöglichkeit. Im Fokus stehen hierbei die zu erzielenIn diesem Seminar erhalten die Teilnehmenden ein Verständnis über die Hintergründe des Kommunalen Finanzausgleichs. Unter anderem auch über die Zuweisungen innerhalb dessen. Weiterführend hierzu, gibt es praktische Tipps für die Herangehensweise zur […]